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Auf der Kritischen Einführungswoche der Universität Potsdam wird unser Vorstandsvorsitzender Eberhard Schultz aus seinem Buch "Feindbild Islam und institutioneller Rassismus" lesen.

Mittwoch, 6.11.2019   

16:00 Uhr

Haus 6
Campus Griebnitzsee, Stahnsdorferstraße, 14482 Potsdam
 
Haltestelle Griebnitzsee
 

Eberhard Schultz, Rechtsanwalt seit 1978; als „Menschenrechtsanwalt“ in Berlin tätig, mit den Schwerpunkten Strafverteidigung, Aufenthalts- und Asylrecht, Verfassungs- und Menschenrechtsbeschwerden. Arbeit in progressiven Anwaltsvereinigungen (RAV und Strafverteidigervereinigung), Vorstandsmitglied der Internationalen Liga für Menschenrechte; Vorsitzender und Gründer der gemeinnützigen Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipationmit seiner Frau Azize Tank, MdB a.D. International u.a. als Prozessbeobachter und Mitglied internationaler Verteidigerteams in “Terroristenverfahren” in der Türkei, Südkorea, USA und England.

Das 2018 erschienene Buch "Feindbild Islam und institutioneller Rassismus. Menschenrechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus"(VSA-Verlag Hamburg) ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems und die anschließenden Defizite bei der Ermittlungstätigkeit, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und Fälle von Behördenwillkür sowie die schleppenden Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terroristen in der Bundeswehr und Polizei – Jahre nach der problematischen „Aufarbeitung“ der NSU-Mordserie.

Erschreckend auch die Enthüllungen im Fall des mutmaßlichen Berliner Attentäters Amri und die Enthüllungen über die Verstrickungen von staatlichen Sicherheitskräften in den Anschlag auf den Linken Politiker Ferat Kocak.

Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz wird aus seiner kritischen Falldokumentation berichten, in der Fälle der letzten zwei Jahrzehnte aus den verschiedensten Bereichen im jeweiligen Kontext dargestellt werden (Ausländer- und Asylrecht, Ermittlungs- und Strafverfahren, Vereins-, Arbeits- und Medienrecht und Verletzungen des Persönlichkeitsrechts).

Es soll versucht werden, die Fragen zu beantworten:

- Was ist Rassismus heute? - weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus.

- Wie ist er historisch entstanden und warum heute noch virulent?

- Welche Rolle spielen hierbei die Medien als sogenannte vierte Gewalt?

-  Was ist institutioneller Rassismus?

- Welche rechtlichen Instrumentarien gibt es national und international, um den Rassismus zu bekämpfen?

Gemeinsam werden wir versuchen, die Frage zu beantworten:

- Was kann, was muss getan werden, um den Rassismus wirksamer zu bekämpfen als bisher?

Am Sonntag, 13.10., versammelten sich über 10.000 Bürgerinnen und Bürger, um gemeinsam ein Zeichen gegen Antisemitismus und Rassismus zu setzen und um den Opfern des rechtsterroristischen Anschlags in Halle vom 9.10. zu gedenken.

Hier die Rede von Ferat Kocak, der bei den LINKEN in Neukölln aktiv ist und auf den bereits ein rechtsterroristischer Anschlag verübt wurde.Den Sicherheitsbehörden lagen Informationen über seine Gefährdung vor, warnten ihn jedoch nicht.

Jahrelange Hetze gegen Ausländer*innen, Geflüchtete und Menschen mit Migrationshintergrund und einseitige Berichterstattung trugen zu einer Radikalisierung weiter Teile der Bevökerung bei.

Es wird Zeit den rechtsextremen Terror als solchen zu benennen und nicht unter dem Deckmantel von "rechter Gewalt" oder "rechter Hetze" die Ausmaße faschistischen Gedankenguts zu verschleiern.

Wie lange will man das dulden? - Ingar Solty, derFreitag, 10.10.2019.

Der Sturm, vor dem wir euch gewarnt haben - Max Czollek, Spiegel Online, 10.10.2019.

 

Initiative Housing for All

Liebe Freundinnen und Freunde der Stiftung,
sehr geehrte Damen und Herren!

Als Stiftung setzen uns für die Durchsetzung der sozialen Menschenrechte ein, aktuell mit Fokus auf das Recht auf Wohnen. Die Situation am Wohnungsmarkt hat sich dramatisch verschlechtert. Immer mehr Menschen finden keinen bezahlbaren Wohnraum, werden aus den Städten verdrängt oder gar in die Obdachlosigkeit getrieben.

Auch unsere Jahresveranstaltung am 17. Oktober 2019 wird unter dem Slogan "Soziales Menschenrecht auf Wohnen verwirklichen!" stattfinden. Leilani Farha (UN-Sonderberichterstatterin für das Menschenrecht auf Wohnen) wird eine Grußbotschaft senden und unser Gast, Andrej Holm (Stadtsoziologe, HU Berlin), spricht zum Thema "Soziales Menschenrecht auf Wohnen".

Wir unterstützen die europäische Bürgerinitiative Housing for All, die mehr bezahlbaren, sozialen, kommunalen Wohnbau fordert. Bitte unterschreiben auch Sie die Petition für bezahlbares Wohnen!

UNTERSCHREIBEN SIE JETZT!

Sie können sogar noch mehr tun. Nur mit der Hilfe von aktiven MitstreiterInnen kann Housing for All erreichen, dass Wohnen in Deutschland und Europa wieder leistbar wird. Teilen Sie die Forderungen!

Erzählen Sie es weiter!

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