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Soziale Menschenrechte - Links

Die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) als eine nachgeordnete Behörde des Bundesministerium des Innern setzt sich durch Maßnahmen der politischen Bildung dafür ein, das Verständnis für politische Sachverhalte zu fördern, das demokratische Bewusstsein zu festigen und die Bereitschaft zur politischen Mitarbeit zu stärken. Die bpb verfolgt durch ein umfangreiches Angebot an (meist kostenlosen) Print-Publikationen, Veranstaltungen, Kongressen und Seminaren sowie über ihre Internetpräsenz diese Zielvorgaben.

Anlässlich der 50-jährigen Verabschiedung zweier wichtiger Menschenrechtsinstrumente am 16. Dezember dieses Jahres, dem Internationalen Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte und dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte, hat die bpb einen informativen Beitrag veröffentlicht. In diesem skizziert die Autorin Beate Wagner den Hergang des Internationalen Menschenrechtskodexes der Vereinten Nationen und unterzieht der Vertragspraxis u.a. des UN-Sozialpaktes einer kritischen Würdigung. Auch aktuelle Herausforderungen zur vollständigen Um- und Durchsetzung der sozialen Menschenrechte werden in den Blick genommen. Der Artikel ist auf der Website der bpb hier abrufbar.

Das Nürnberger Menschenrechtszentrum (NMRZ) setzt sich als unabhängiger und gemeinnütziger Verein auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene für die Menschenrechte ein und veröffentlicht die „Zeitschrift für Menschenrechte“. Das NMRZ arbeitet explizit auch zu den sozialen Menschenrechten, wie dem Schutz des Menschenrechts auf Nahrung, einem Appell zum Flüchtlingsschutz oder Menschenrechte und Arbeitswelt. 

Das Zentrum ist aktiver Teilnehmer des Forums Menschenrechte, das sich als Netzwerk von deutschen Nichtregierungsorganisationen für Menschenrechtsschutz weltweit einsetzt. Außerdem ist das NMRZ Kooperationspartner des Deutschen Menschenrechts-Filmpreises, der Filme und Fernsehproduktionen auszeichnet, die sich mit der Geschichte, den Wirkungen und der Bedeutung allgemeiner Menschenrechte beschäftigen.

In Deutschland sind bisher zwei Bücher erschienen, die sich explizit mit den sozialen Menschenrechten befassen. 2013 erschien Michael Krennerichs „Soziale Menschenrechte. Zwischen Recht und Politik“. Ein Jahr zuvor veröffentlichte Eberhard Eichenhofer sein Werk „Soziale Menschenrechte im Völker-, europäischen und deutschen Recht“. Beide Autoren setzen sich mit der Bedeutung und der rechtlichen Verankerung der sozialen Menschenrechte in Deutschland auseinander.