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Soziale Menschenrechte - Links

Unsere Stiftung wird im Jahr 2019 wieder Einzelpersonen, Vereine, Projekte, Organisationen oder Unternehmen mit dem „Sozialen Menschenrechtspreis“ auszeichnen, die sich um die sozialen Menschenrechte verdient gemacht haben. Der Preis ist mit 5.000 € dotiert.

Die Preisverleihung erfolgt wieder im Rahmen unserer Jahresveranstaltung im Rathaus Berlin-Charlottenburg unter der Schirmherrschaft des Bezirksbürgermeisters Reinhard Naumann am 17. Oktober 2019 um 18 Uhr.

Mit dem Preis will unsere im Jahr 2011 gegründete Stiftung helfen, die bereits von der UNO festgeschriebenen sozialen Rechte bei uns und weltweit durchzusetzen - wie die auf soziale Sicherheit und Wohnung, Arbeit, Gleichberechtigung, Bildung und Freiheit des Kulturlebens.

Kriterien für die Auszeichnung sind nachweisbare Aktivitäten im Sinne unseres Stiftungszieles, der Unterstützung von Bestrebungen zur Entwicklung des Bewusstseins für die sozialen Menschenrechte d.h. über

  • die Bedeutung der sozialen Menschenrechte für eine demokratische und gerechte globale Wirtschafts- und Sozialordnung,
  • die Notwendigkeit ihrer Verankerung als einklagbarer Individualanspruch,
  • ihre aktuelle Verwirklichung, insbesondere in Deutschland, der EU und der Türkei.

Unter sozialen Menschenrechten verstehen wir das Recht auf Selbstbestimmung, die Gleichberechtigung von Mann und Frau sowie entsprechend der Allgemeinen Menschenrechtserklärung vom 10.12.1948 (Art. 22–27), konkretisiert im Internationalen Pakt über die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte von 1966 (UN-Sozialpakt):

  •  das Recht auf soziale Sicherheit,
  •  das Recht auf Arbeit, gleichen Lohn, Koalitionsfreiheit,
  •  Erholung und Freizeit,
  •  soziale Betreuung, d.h. ein angemessener Lebensstandard bezüglich Bekleidung, Wohnung, ärztlicher Versorgung etc.,
  •  Bildung und kulturelle Teilhabe und Freiheit des Kulturlebens.

 

Preisträger*innen der letzten Jahre waren u.a. Stille Straße e.V., das Medibüro Berlin, mob e.V./Strassenfeger, KulturistenHoch2 und die Ärzte der Welt. Sonderpreise gingen an FIAN, SOS Mediterranee, Vielfältiges Menschenbild gGmbH und das Bündnis Mieterprotest Kosmosviertel.

Unter dem Motto "Menschenrechte aktuell" veranstalten die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, die Internationale Liga für Menschenrechte, die Humanistische Union e.V. und die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend mit Brot und Käse, Wasser und Wein.

Am Donnerstag, 27. September, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4, Berlin) verantwortet die Humanistische Union eine Vesper zum Bedingungslosen Grundeinkommen:

Seit einigen Jahren wird quer durch alle Parteien und politischen Lager über ein Grundeinkommen diskutiert. Es gibt verschiedene Modelle, die sich hinsichtlich ihrer Höhe, ihrer Bedingungen und ihrer Auswirkungen auf den Sozialstaat unterscheiden. Zuletzt schlug Berlins Bürgermeister Michael Müller ein Solidarisches Grundeinkommen vor.

Gerade ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) soll zu einem selbstbestimmten Leben führen und einen Ausweg aus den derzeitigen Problemen der Arbeitsgesellschaft mit ihren zunehmend niedrigen Löhnen und kurzfristigen Beschäftigungen weisen. Es soll die Grundlage für eine bessere Gesellschaft bilden.

Gegen das BGE wird eingewandt, dass es in einer existenzsichernden Höhe nicht verwirklicht werden könne, dass ein BGE zu einem Abbau des Sozialstaats führe und dass die damit verbundenen Hoffnungen realitätsferne Utopien seien.

 Auf der Vesper diskutieren wir mit Robert Ulmer, Initiative Grundeinkommen Berlin und Dierk Hirschel, Gewerkschaftssekretär, ver.di Bundesvorstand – Bereich Wirtschaftspolitik über die Gründe die für und gegen ein BGE sprechen und ob und wie es verwirklicht werden kann.

 

 

Die vierte Jahresveranstaltung im Festsaal des Rathauses Charlottenburg am 27.10.2015 eröffnete Eberhard Schultz, Gründer und Vorsitzender der Stiftung und begrüßte die zahlreich erschienenen Gäste.

Anschließend würdigte Reinhard Naumann, Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf und Schirmherr, die Arbeit der Stiftung und erklärte in seinem Grußwort: Die „Flüchtlingskrise“ stelle eine Heraus-forderung dar, „Soziale Menschenrechte sollten für alle gesichert sein und dabei müssen auch alle helfen“.

Frau Prof. Dr. Rita Süssmuth, Kuratoriumsvorsitzende der Stiftung, ging in ihrer Grußbotschaft auch auf die „Flüchtlingskrise“ ein: „Es kommt nicht darauf an zu unterscheiden, welche Gruppe hilfsbedürftiger ist, die Flüchtlinge, die Obdachlosen oder die jungen Menschen ohne Ausbildung. Angela Merkels Worten „Wir schaffen das!“, stimme ich unverkrampft zu: Ja wir schaffen das, wenn wir uns alle gemeinsam diese Aufgabe stellen. Denn in diesen Wochen haben die Helfer gezeigt, dass wir gemeinsam viel stärker sind als man uns zugetraut hätte. In diesem Sinne wünsche ich mir, dass das Engagement wächst und das Bemühen weiter anhält.“

Jahresveranstaltung 2015