mit Vertreter*innen von linken Gruppen, Initiativen und NGOs aus dem Haus der Demokratie und Menschenrechte

Politisch und gesellschaftlich sehen sich viele sozial Bewegte mit veränderten Ausgangsbedingungen konfrontiert. Populistische Argumente und Diskussionsstile begegnen uns mittlerweile im Alltag. Neben den Diskursverschiebungen der letzten Jahre gibt es inzwischen nicht nur eine starke rechtsnationalistische Partei im deutschen Parlament, sondern auch eine immer stärker werdende rechte Bewegung, die reaktionär-konservativ und offen völkisch nationalistisch auftritt. Sie alle arbeiten gezielt innerhalb des rechtsstaatlichen Rahmens und unter Verwendung demokratischer Mittel an der Durchsetzung ihrer politischen Zielsetzungen, einem letztendlich autoritären Staat.

Die Gesellschaft ist in einer bisher unbekannten Weise polarisiert und wir müssen die Frage stellen, wie wir uns angesichts dieser Herausforderungen verhalten. In welcher Art und Weise sollte die Abgrenzung zu rechten Bewegungen und Parteien erfolgen, die sich bekanntermaßen im offiziellen politischen Raum verorten? Kann es eine Zusammenarbeit mit ihnen geben? Was, wenn der populistische oder extrem rechte Charakter unklar bleibt, sich hinter einer scheinbar legitimen politischen Forderung – wie etwa der Aberkennung der Gemeinnützigkeit – verbirgt? Wie schwierig ist es, den Charakter rechter Gruppen und deren Anliegen zu erkennen? Und können sich die NGOs, Initiativen und sozialen Gruppen, die sich dem linken Bewegungsspektrum zuordnen, dabei gegenseitig unterstützen?

Diese und andere Fragen wollen wir an die Podiumsteilnehmer*innen richten und damit eine schwierige, aber notwendige Diskussion eröffnen.

Podium:

• Pia Paust-Lassen, Vorstand Berlin 21 e.V.
• Michael Reckordt, Powershift e.V.
• Alexander Spies, Mitglied des Landesvorstands der Humanistischen Union Landesverband Berlin-Brandenburg e.V.
• Jörg Mitzlaff, Geschäftsführer openPetition gGmbH

Moderation: Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung