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Soziale Menschenrechte - Links

Mitveranstaltet von der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation

Veranstaltungsbild

Die deutsche oder deutsch-deutsche Geschichte fußt auf vielen widersprüchlichen Entwicklungen und gesellschaftlichen Auseinandersetzungen. Bildlich stehen dafür die häufig zitierten historischen Einschnitte der Jahre 1968 und 1989 -- und vielleicht ja auch einmal die Jahre 2018 und 2019.

Im Rückblick betrachtet, scheint die Gesellschaft von diesen tiefgreifenden Einschnitten regelrecht überrannt worden zu sein. Doch diese vermeintlichen historischen Brüche entstehen nicht einfach so, es gibt ein davor, danach und eine Unmenge von Gleichzeitigkeiten. Häufig fokussiert unsere Sichtweise aber nur auf ein Datum, eine Ausgangslage, eine Seite der Mauer…

Wir möchten in dieser Diskussionsrunde diese scheinbar rational festgelegten Grenzen verschieben und das prozesshafte und teilweise auch individuelle in den Vordergrund rücken. Eine sich gegenseitige Bereicherung von Ost und West, ’68 und ’89 mit Fokus auf die Rolle der Zivilgesellschaft, und die verschiedenen Protestformen, die die Geschichte der BRD und DDR geprägt und verändert haben – bis zum heutigen Tag.

Mit Hans-Christian Ströbele, Judith Braband, Annette Simon und Albrecht von Lucke haben wir uns starke Stimmen eingeladen, die in der Lage sind, diese Entwicklungen und Widersprüchlichkeiten klar zu benennen - gerade auch, weil sie einige davon erlebt und analysiert haben.

Wir möchten in der Diskussion Prozesse miteinander vergleichen, den Finger in immer wiederkehrende Wunden und Missverständnisse legen aber auch gesellschaftliche Entwicklungen und Erfolge klar benennen.

Denn in einer Zeit der neuen Herausforderungen und einer erstarkten Rechten, muss der Blick für das was war und das was kommt gleichermaßen geschärft werden.

Es diskutieren:

  • Hans-Christian Ströbele
  • Judith Braband
  • Annette Simon
  • Albrecht von Lucke

Unter dem Motto “Menschenrechte aktuell” veranstalten die Humanistische Union e.V., die Internationale Liga für Menschenrechte. die Eberhardt-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.

Web: hausderdemokratie.de

Veranstalter: Internationale Liga für Menschenrechte, Humanistische Union e. V., Eberhardt-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

Veranstaltungsbild

Donnerstag, 28.03.2019 um 19:00 Uhr, Haus der Demokratie und Menschenrechte, Robert-Havemann-Saal

ARTIKEL 28 DER BERLINER LANDESVERFASSUNG "JEDER MENSCH HAT DAS RECHT AUF ANGEMESSENEN WOHNRAUM" ENDLICH UMSETZEN!

Nach einer Einführung von Eberhard Schultz zum sozialen Menschenrecht auf Wohnen spricht

  • Werner Rügemer (Publizist und interventionistischer Philosoph) zu Enteignung vs. Neubau und den Gewinnstrategien großer Wohnkonzerne.

Es ergänzen und diskutieren:

  • Andrej Holm (Stadtsoziologe Humboldt-Universität Berlin, Experte für Stadterneuerung, Gentrifizierung und Wohnungspolitik)
  • Katalin Gennburg (MdA Die Linke, Sprecherin für Stadtentwicklung, Tourismus, Smart City)
  • Katrin Schmidberger (MdA Bündnis 90/ Die Grünen, Sprecherin für Wohnen und Mieten)
  • Peter Schmidt (Physiker, Mitbegründer Bündnis Mieterprotest Kosmosviertel, Preisträger des Sonderpreises 2018 der Eberhard-Schultz-Stiftung)
  • Rouzbeh Taheri (Dipl. Volkswirt und Mitbegründer Mietenvolksentscheid Berlin, Deutsche Wohnen enteignen) mit
  • weiteren Initiativen Betroffener von Wohnungsnot, Mieterhöhungen und Obdachlosigkeit.

Moderation: Vera Vordenbäumen.

Wie ist der aktuelle Stand der Umsetzung und welche Perspektiven gibt es? Wie müssen die Forderungen an die Politik aussehen? Rekommunalisierung, Enteignung, Neubau?

Artikel 28 der Berliner Landesverfassung „Jeder Mensch hat das Recht auf angemessenen Wohnraum“, wird bisher nach einer Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichthofs nur als unverbindlicher Programmsatz verstanden, der sich nur an die Politik richtet – ohne den Einzelnen von der wachsenden Wohnungsnot und/oder diskriminierenden Zugangsbeding-ungen Betroffenen eine Rechtsstellung zu verleihen-, mit deren Hilfe sie eine Verletzung des Rechts notfalls auch vor Gericht einklagen könnten. Dies wäre aber nach heutiger Auffassung über die Bedeutung der sozialen Menschenrechte dringend notwendig. Diese können und müssen genauso durchgesetzt werden wie die bürgerlichen Freiheitsrechte. Erst recht können sich die von Mieterhöhungen, Wohnungsnot, Obdachlosigkeit und anderen Formen des Mietenwahnsinns Betroffenen nicht damit zufriedengeben. Ihren Kampf gilt es zu stärken und Perspektiven zu klären – mit dem sozialen Menschenrecht auf Wohnen als Fundament?

Unter dem Motto “Menschenrechte aktuell” veranstalten die Humanistische Union e.V., die Internationale Liga für Menschenrechte. die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation und die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.

Den Flyer können Sie hier herunterladen.

In Kooperation mit

Startseite

mit dem Autor Eberhard Schultz am Mittwoch, den 3. Juli 2019, Werkstatt der Kulturen, Wissmannstr. 32, 12049 Berlin um 19:00 Uhr

Auf Einladung von Reachout, Opferberatung und Bildung gegen rechte, rassistische und antisemitische Gewalt, in Kooperation mit der Werkstatt der Kulturen.

Das 2018 erschienene Buch "Feindbild Islam und institutioneller Rassismus - Menschen-rechtsarbeit in Zeiten von Migration und Anti-Terrorismus"(VSA-Verlag Hamburg) ist nach wie vor brennend aktuell. Dies zeigen nicht nur Anschläge und Überfälle auf Moscheen und (mutmaßliche) Moslems und die anschließenden Defizite bei der Ermittlungstätigkeit, sondern auch die Vorgänge um den Rücktritt des BND-Chefs Maaßen, zahlreiche Gerichtsentscheidungen und Fälle von Behördenwillkür sowie die schleppenden Ermittlungen wegen mutmaßlicher Terroristen in der Bundeswehr und Polizei – Jahre nach der problematischen „Aufarbeitung“ der NSU-Mordserie.

Porträit Eberhard Schultz

(c) Eberhard-Schultz-Stiftung, Fotograf A. Domma

Erschreckend auch die Enthüllungen im Fall des mutmaßlichen Berliner Atten-täters Amri und die Enthüllungen über die Verstrickungen von staatli-chen Sicherheitskräften in den Anschlag auf den Linken-Politiker Ferat Kocak.

Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz liest aus seiner kritischen Falldokumentation, in der Fälle der letzten zwei Jahrzehnte aus den verschiedensten Bereichen im jeweiligen Kontext dargestellt werden

Ausländer- und Asylrecht, Ermittlungs- und Strafverfahren, Vereins – und Arbeitsrecht und Verletzungen des Persönlichkeitsrechts.

Moderation: Aicha Belkala, Arabistin (angefragt)

Es soll versucht werden, die Fragen zu beantworten:

- Was ist Rassismus heute? - weit über den völkischen Rassismus von Neonazis hinaus.

- Wie ist er historisch entstanden und warum heute noch virulent?

- Welche Rolle spielen hierbei die Medien als sogenannte vierte Gewalt?

- Was ist institutioneller Rassismus?

- Welche menschenrechtlichen und juristischen Instrumentarien gibt es, um gegen rassistische Diskriminierungen vorzugehen?


Gemeinsam werden wir versuchen, die Frage zu beantworten:

- Was kann, was muss getan werden, um den Rassismus wirksamer zu bekämpfen als bisher?